Schöffen des Landgerichts Rottweil zu Gast beim Bundesverfassungsgericht
„Wenn es sein muss, gehe ich damit bis nach Karlsruhe.“ Was sonst als geflügeltes Wort dafür steht, dass Bürgerinnen und Bürger das Bundesverfassungsgericht als letzte Instanz anrufen, wurde für 40 Schöffinnen und Schöffen des Landgerichts Rottweil kürzlich Realität.
Eingeladen von Landgerichtspräsident Florian Diekmann und organisiert vom Vorsitzenden Richter am Landgericht Karlheinz Münzer besuchte die Gruppe das höchste
deutsche Gericht und erhielt dort einen einzigartigen Blick hinter die Kulissen. Landgerichtspräsident Diekmann würdigte den Einsatz der Ehrenamtlichen: „Die Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtsbezirks Rottweil leisten durch ihren großartigen Einsatz einen unersetzlichen Beitrag für den Rechtsstaat.“ Der direkte Einblick in die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts sei, so Diekmann weiter, „eine wertvolle Gelegenheit, die eigene Rolle im Strafverfahren noch besser einordnen zu können“.
Im Foyer des Bundesverfassungsgerichts wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer von Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Henning Radtke persönlich empfangen. Mit dabei war auch Vorsitzender Richter am Landgericht Daniel Scholze, früher Richter am Landgericht Rottweil und heute wissenschaftlicher Mitarbeiter in Karlsruhe. Gemeinsam mit Richter am Hanseatischen Oberlandesgericht Dr. Alexander Witt führte er die Gruppe durch das Gebäude – vom gläsernen Sitzungssaal bis zur hauseigenen Bibliothek, eine der bedeutendsten juristischen Fachbibliotheken Deutschlands.
Die Führung bot nicht nur architektonische Hintergründe, sondern auch zahlreiche
Einblicke in den Arbeitsalltag des Gerichts. Die Schöffen erfuhren unter anderem, wie Entscheidungen vorbereitet werden, wie die beiden Senate arbeiten und welche Rolle die wissenschaftlichen Mitarbeiter spielen. Ebenso wurden grundlegende Fragen geklärt: warum das BVerfG sowohl Gericht als auch Verfassungsorgan ist, weshalb seine Entscheidungen unanfechtbar sind und wie Bürgerinnen und Bürger über die Verfassungsbeschwerde ihre Grundrechte geltend machen können. Dass nur ein kleiner Teil der Verfassungsbeschwerden erfolgreich ist, war für viele ein überraschender und aufschlussreicher Aspekt.
Scholze und Witt verdeutlichten, wie komplex die Verfahren sind und wie viele Menschen an einer Entscheidung mitwirken – von den 16 Verfassungsrichterinnen und -richtern bis zu den Mitarbeitenden im wissenschaftlichen Dienst. So wurde für die Gruppe greifbar, wie stark ein Urteil aus Karlsruhe die Rechtsprechung in ganz Deutschland prägt.
Zum Abschluss stand Prof. Dr. Radtke für eine ausführliche Fragerunde zur Verfügung. Die Schöffinnen und Schöffen machten davon regen Gebrauch: Sie erkundigten sich nach aktuellen Grundrechtsentscheidungen, nach der Abgrenzung von Recht und Politik sowie danach, wie das Gericht auf gesellschaftliche Veränderungen reagiert. Auch die Rolle des Bundesverfassungsgerichts in Europa sowie Fragen zur Anwendung künstlicher Intelligenz im Gerichtsverfahren wurden angesprochen. Prof. Dr. Radtke ging auf all diese Themen ausführlich ein und betonte abschließend, wie wichtig das Engagement der Ehrenamtlichen sei: „Ehrenamtliches Mitwirken wie Ihres ist eine tragende Säule unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats.“
Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Radtke, Präsident Diekmann und Organisator Münzer zeigten sich überzeugt, dass Fortbildungen dieser Art die demokratische Kultur stärken. Sie fördern nicht nur Sachkenntnis, sondern stärken auch das Bewusstsein der Ehrenamtlichen für die Verantwortung, die sie im Gerichtssaal tragen.
